ANNA KASSAUTZKI

Pressemitteilung: Finanzierung des Dateninstituts

Anna Kassautzki

Anna Kassautzki

Für das Dateninstitut stehen für das nächste Jahr 10 Mio. Euro zur Verfügung. Dafür hat sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen in den Verhandlungen zum Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz 2023 eingesetzt. Im ersten Entwurf des Haushaltes war kein Geld vorgehen, obwohl bereits ein erstes Konzept steht.

Anna Kassautzki, zuständige digitalpolitische Berichterstatterin:
„Das Dateninstitut befindet sich im Entstehen und es wurde eine Gründungskommission eingesetzt. Deswegen ist es wichtig, im Haushalt die nötigen Mittel bereitzustellen, damit das Dateninstitut an den Start gehen kann. Ich bin froh, dass das Dateninstitut endlich durchstarten kann. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es keine Doppelstrukturen geben wird und – wie im Koalitionsvertrag festgehalten – wichtige Aufgaben im Bereich Datenverfügbarkeit und -standardisierung sowie Vernetzung übernommen werden.“

Frank Junge, zuständiger haushaltspolitischer Berichterstatter:
„Es ist ein wichtiges Signal, dass uns die Etatisierung des Dateninstituts im Bundeshaushalt 2023 gelungen ist. Mit den nun eingestellten 10 Mio. Euro ist der Grundstein für den Aufbau des Instituts gelegt. Nun ist es Aufgabe von Wirtschafts-, Innen- und Bildungsministerium, ein tragfähiges Konzept unter Einbeziehung der Koalitionsfraktionen vorzulegen.“